Arbeitsvertrag und Spesen

Nach Art. 327a OR hat der Arbeitgeber den Angestellten alle durch die Ausführung der Arbeit notwendig entstehenden Auslagen zu ersetzen. Bei Arbeit an auswärtigen Arbeitsorten kommen die für den Unterhalt erforderlichen Aufwendungen dazu.

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Häufig gibt es bei Spesenrechnungen Diskussionen darüber, was notwendige Auslagen sind und was darüber hinausgeht. Ein Dauerthema sind Reisespesen, z.B. ob der Arbeitgeber Businessclass oder Übernachtungen in Erstklasshotels bezahlen muss. Das ist gesetzlich nicht konkret festgelegt. Beispielsweise sind Übernachtungen in Erstklasshotels allenfalls in Ausnahmefällen erforderlich, z.B. wenn ein Kunde dort logiert. Es gibt aber absolut repräsentative Mittelklasshotels. Auch bei Flügen oder Zugfahrten muss der Arbeitgeber nicht für die erste Klasse aufkommen.

Durch schriftliche Abrede, Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag kann man für den Auslagenersatz eine feste Entschädigung vereinbaren, die jedoch alle notwendig entstehenden Auslagen decken muss. Abreden, dass Angestellte die notwendigen Auslagen ganz oder teilweise selbst zu tragen haben, sind nichtig.

Benützt der Arbeitnehmer im Einverständnis mit dem Arbeitgeber für seine Arbeit ein Motorfahrzeug, hat der Arbeitgeber die üblichen Aufwendungen für dessen Betrieb und Unterhalt zu bezahlen (Art. 327 b OR). Stellt der Arbeitnehmer im Einverständnis mit dem Arbeitgeber sein eigenes Motorfahrzeug zur Verfügung, so sind ihm zusätzlich die öffentlichen Abgaben für das Fahrzeug, die Prämien für die Haftpflichtversicherung und eine angemessene Entschädigung für die Abnützung des Fahrzeugs im Verhältnis zum Gebrauch für die Arbeit zu vergüten.

Die Spesen hat der Arbeitgeber jeweils zusammen mit dem Lohn auszurichten, sofern nicht eine kürzere Frist verabredet oder üblich ist (Art. 327 c OR). Wenn Angestellte zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten regelmässig Auslagen machen müssen, so ist ihnen ein angemessener Vorschuss in bestimmten Zeitabständen, mindestens aber jeden Monat zu überweisen.

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