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Verwarnung – das gilt es zu beachten

Vertragsverletzungen von Arbeitnehmenden können vom Arbeitgeber im Rahmen der sogenannten Betriebsjustiz durch Disziplinarmassnahmen geahndet werden. Dies ist insbesondere bei Verstössen gegen Anordnungen und Weisungen des Arbeitgebers im Rahmen seines Weisungsrechts sowie bei Verstössen gegen Verhaltenspflichten der Fall.

Bei der Ahndung solcher Vertragsverletzungen unterscheidet das Gesetz zwischen allgemeinen und besonderen Disziplinarmassnahmen:

  • Allgemeine Disziplinarmassnahmen - insbesondere Verweis, Verwarnung, Kündigung, fristlose Entlassung und Schadenersatz - können vom Arbeitgeber unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen jederzeit vorgenommen und geltend gemacht werden.
  • Besondere Disziplinarmassnahmen sind die sogenannten Ordnungsstrafen, wie Bussen, Verlängerung der Probezeit, Versetzung und Suspendierung. Diese Massnahmen setzen zwingend eine angemessene Regelung in einer Betriebsordnung voraus.

Die Verwarnung ist eine jederzeit zulässige allgemeine Disziplinarmassnahme, um das Fehlverhalten von Mitarbeitenden zu rügen. Die Verwarnung wird im Gesetz nicht geregelt. Rechtlich liegt eine negative Verhaltensanweisung vor. Die Gerichte setzen sich mit der Verwarnung vor allem im Rahmen von fristlosen Entlassungen auseinander, wobei für geringfügigere Verstösse tendenziell vorab immer eine Verwarnung verlangt wird. Bei sehr milden Verstössen wird vor der Verwarnung teilweise auch ein Verweis bzw. eine Abmahnung vorgenommen.


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