Muster Aufhebungsvereinbarung

Mit diesem kostenlosen Muster für eine Aufhebungsvereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer regeln Sie die Aufhebung eines Anspruches. Die Aufhebung eines Anspruchs kann darin liegen, dass eine Partei ausdrücklich oder stillschweigend auf diesen verzichtet oder den Verzicht längere Zeit in Kauf nimmt. Soweit es sich nicht um einen zwingenden Anspruch handelt, kann dann nicht im Nachhinein darauf zurückgekommen werden.

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Zu Problemen führen solche Vereinbarungen meistens dort, wo es sich um die Aufhebung zwingender Ansprüche handelt. Gemäss Art. 341 OR kann der Arbeitnehmer während der Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie während 30 Tagen nach dessen Beendigung nicht auf solche Ansprüche verzichten. Welche Ansprüche zwingend sind, ergibt sich vornehmlich aus den Art. 361 und 362 OR sowie den zur Anwendung kommenden Gesamtarbeitsverträgen.

Die Aufhebungsvereinbarung kann mündlich oder schriftlich erfolgen oder sich aus dem konkludenten Verhalten der Parteien ergeben. Aus Beweisgründen empfiehlt sich immer eine schriftliche Niederlegung. Wird eine solche Vereinbarung getroffen, bedeutet dies, dass alle oder ein Teil der vertraglich oder gesetzlich festgelegten Ansprüche ausser Kraft gesetzt werden. Liegt dies im Interesse beider Parteien, besteht kein Anlass, eine solche Abmachung nicht zuzulassen.