Lohnrückforderung durch Arbeitgeber

Sie wollen wissen wann eine Lohnrückforderung als Arbeitgeber zulässig ist? Wann ein Bereicherungsanspruch verjährt? Wie man einen Anspruch geltend macht? Hier finden Sie alle relevanten Informationen kompakt für Sie zusammengefasst.

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Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer mehr Lohn bezahlt, als diesem zusteht, stellt sich die Frage, ob und wieweit dieser Betrag zurückgefordert werden kann. Hier sind insbesondere zwei Fälle zu unterscheiden: Die Zahlung einer Nichtschuld ist freiwillig erfolgt oder der Zahlungsgrund besteht aus einem bestimmten Grund nicht mehr.

Gemäss Art. 63 OR kann eine freiwillig bezahlte Nichtschuld nur zurückgefordert werden, wenn nachgewiesen wird, dass sie irrtümlich erfolgt ist.

Die andere Situation liegt vor, wenn eine Zahlung erfolgt ist, der Zahlungsgrund aber nicht bestanden hat, weggefallen ist oder sich nicht verwirklicht hat (Art. 62 Abs. 2 OR).

Der Empfänger kann sich dann der Rückzahlung entziehen, wenn er nachweisen kann, dass er im Zeitpunkt der Rückforderung nicht mehr bereichert ist. Dieser Einwand ist allerdings dann nicht stichhaltig, wenn die Entreicherung nicht in gutem Glauben erfolgte oder er mit einer Rückzahlung rechnen musste (Art. 64 OR).

Im Arbeitsverhältnis sind Rückforderungen häufig dann ausgeschlossen, wenn eine stillschweigende Lohnerhöhung durch den Arbeitgeber erfolgte und diese regelmässig ausgerichtet wird, oder wenn ein bekannter Schaden vom Arbeitgeber über längere Zeit weder geltend gemacht noch vom Lohn abgezogen wird. Im Übrigen ist bei Geldzahlungen eine Entreicherung auf seiten des Arbeitnehmers in der Regel nur dann anzunehmen, wenn nachgewiesen werden kann, dass genau die erhaltene Summe für einen bestimmten Zweck ausgegeben wurde und kein Gegenwert mehr vorhanden ist.

In dieser kostenlosen Checkliste finden Sie Hinweise zu den folgenden Aspekten:

• Erfüllung einer sittlichen Pflicht
• Bezweckung eines ungesetzlichen Erfolges
• Verjährung
• Geltendmachung
• Spezialregelungen
• Zuviel bezogene Ferien
• Faktisches Arbeitsverhältnis