Lizenzvertrag

Eine Lizenz ist ganz allgemein definiert, eine Erlaubnis etwas zu tun, was sonst verboten oder unrechtmässig wäre. In der Praxis werden Lizenzen oft von Urhebern oder den Inhabern eines Immaterialgüterrechts vergeben. Diese übertragen ihre Rechte ganz oder zum Teil auf eine andere Person oder ein Unternehmen. Gegenstand eines Lizenzvertrages können Patente, Modelle, Marken, Muster und Werke der Literatur oder Kunst oder auch Ausbildungsprogramme sein. Ein wichtiger Bereich sind die Software-Lizenzen (hier finden Sie ein Muster für einen Software-Lizenzvertrag).

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Verträge über Fabrikationsgeheimnisse oder Know-how werden oft als Lizenzverträge bezeichnet. Ob sie wirklich solche sind, darüber sind nicht alle Juristen gleicher Meinung. Know-how Lizenzen betreffen keine geschützten Immaterialgüterrechte, sondern wirtschaftlich wertvolles, geheimes Wissen. Oft betrifft ein Lizenzvertrag ein Immaterialgüterrecht und zusätzliches Know-how, z.B. ein Produktionsverfahren.

Der Lizenzvertrag ist ein Innominatskontrakt. Allerdings muss man beim Abschluss eines Lizenzvertrages nicht nur die allgemeinen Regelungen des OR berücksichtigen, sondern auch die des Immaterialgüterrechtes, je nach Art der Lizenz, Patent-, Marken- oder Urheberrecht. Dazu ist auch das Wettbewerbsrecht zu beachten. Da eine Lizenz häufig auch im Ausland Wirkung erzielt, ist allenfalls auch ausländisches Recht anzuwenden, z.B. das der EU.

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