Garantievertrag

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Garantieverträge sind nicht nur im Bankgeschäft üblich, sondern kommen auch sonst häufig vor. Sie sind im Prinzip ein Vertragsschluss zwischen zwei Parteien, wobei Partei A der Partei B verspricht, dass er unter bestimmten Voraussetzungen eine Leistung erhält.

Die Garantieleistung kann von einer Drittperson oder einer Firma kommen. Dieser wird allerdings durch den Vertrag nur dann verpflichtet, wenn er selber zustimmt die Leistung zu erbringen. Stimmt der Dritte nicht zu und weiss womöglich gar nichts von dem Vertrag zwischen A und B, dann wird er nicht verpflichtet. In jedem Fall muss aber A dem B nach OR Art. 111 Schadenersatz bezahlen, wenn der Dritte die Leistung nicht erbringt.

Solche Garantieverträge sind manchmal nicht leicht als solch zu erkennen. Es kommt jedenfalls nicht auf die Bezeichnung des Vertrages sondern auf den Parteiwillen an. Selbst wenn ein Vertrag als Garantie bezeichnet ist und sich OR Art. 111 bezieht, muss nicht unbedingt eine Garantie vorliegen, sondern es kann auch sein, dass der Vertrag sich anders subsumieren lässt. Ausserdem ist manchmal die Abgrenzung zur Bürgschaft schwierig. Wie diese dienen auch die Garantieverträge zwischen Unternehmen oder Privatpersonen oft zur Kreditsicherung.

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