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Designschutz

Design umgibt uns, wo immer wir sind. Dabei muss es sich nicht um Klassiker wie die Tischleuchte «Tizio» des Designers Richard Sapper oder die Armbanduhr «Scribble» von Swatch handeln. Schutzfähiges Design können auch der Rasierapparat, die Bratpfanne, der Autoschlüssel, das Muster des Tischtuches und die Tapete sein. Design entscheidet in einer visuellen Welt oft über Erfolg oder Misserfolg von Produkten. Darum wird viel Zeit, Knowhow, Kreativität und Geld in die Entwicklung von Design investiert. Verständlich, dass unter diesen Bedingungen ein grosses Interesse am Schutz von Design besteht.

Neues Designgesetz

Seit 1900 ist der Designschutz in der Schweiz gesetzlich geregelt; zuerst durch das Bundesgesetz betreffend die gewerblichen Muster und Modelle vom 30.3.1900, seit dem 1.7.2002 durch das Bundesgesetz über den Schutz von Design vom 5.10.2001.

Schutzgegenstand: Das Designgesetz «schützt Gestaltungen von Erzeugnissen oder von Teilen von Erzeugnissen, die namentlich durch die Anordnung von Linien, Flächen, Konturen oder Farben oder durch das verwendete Material charakterisiert sind, als Design».

Schutzvoraussetzungen

Design ist schutzfähig, wenn es neu ist und eine Eigenart aufweist. Diese Schutzvoraussetzungen müssen im Zeitpunkt der Hinterlegung bzw. der beanspruchten Priorität gegeben sein.

Neuheit

Neu ist ein Design, wenn es in der Schweiz bisher nicht bekannt war. Das heisst: Design, das irgendwo in der Welt veröffentlich wurde (z.B. in Katalogen, im Verkauf, auf Ausstellungen) und in der Schweiz ebenfalls von Produzenten, Händlern und Konsumenten wahrgenommen werden konnte oder kann, kann nicht mehr als Design hinterlegt werden. Damit ein Design als «veröffentlicht» gilt, muss es einem offenen, zahlenmässig nicht beschränkten Personenkreis präsentiert worden sein. Dabei genügt unter Umständen bereits die Präsentation gegenüber wenigen Personen.

Eigenart

Das im Rahmen des Designrechts zu schützende Objekt muss «Eigenart» aufweisen. Das bedeutet, dass das Design von bisher Bekanntem abweichen, sich von bisherigen ähnlichen Gestaltungen unterscheiden muss. Dabei sind die auf dem betreffenden Gebiet bereits vorhandenen Designs und der Spielraum für neues Design zu berücksichtigen. Bei der Beurteilung der Eigenart ist der Gesamteindruck massgebend. Mit "Eigenartigkeit" ist beim Designschutz nicht eine besondere geistige Schöpfung gemeint, wie diese z.B. beim Urheberrecht gefordert wird. Design muss zwar ebenfalls eine gewisse Originalität aufweisen, die Anforderung an Originalität ist jedoch nur sehr gering.

Unschädliche Veröffentlichung

Nach der eigenen Veröffentlichung eines Designs kann der rechtmässige Inhaber dieses noch in den der Veröffentlichung folgenden zwölf Monaten hinterlegen oder eine entsprechende Priorität beanspruchen, ohne dass ihm selbst entgegengehalten werden könnte, das entsprechende Design sei nicht mehr neu.

Das Gleiche gilt, wenn ein Dritter das Design missbräuchlich zum Nachteil des rechtmässigen Inhabers veröffentlicht hat. Aus diesem Umstand soll diesem vorerst kein Nachteil erwachsen.

Ausschlussgründe

Der Designschutz gemäss DesG wird einem Gesuchsteller verwehrt, wenn es sich beim entsprechenden Objekt nicht um ein Design gemäss der Definition des DesG handelt.

Ebenfalls keinen Designschutz gemäss DesG geniesst ein Objekt, das nicht neu ist und keine Eigenart aufweist.

Sind die Merkmale des Designs ausschliesslich durch die technischen Funktionen des Erzeugnisses bedingt, darf das Objekt nicht durch Designschutz monopolisiert werden. Die entsprechenden Funktionen müssen designrechtlich gesehen jedermann frei zur Verfügung stehen.

Schlussendlich kann dem Design, das Bundesrecht oder Staatsverträge verletzt oder gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstösst, kein Schutz gemäss DesG gewährt werden.

Inhalt Fachartikel Designschutz

Weitere Inputs und Aspekte zum Thema Designschutz  finden Sie in diesem kostenlosen Fachartikel. Sie erfahren alles Wesentliche zu den folgenden Themen:

Schutzumfang und Wirkung
Hinterlegung
Schutzdauer
Designrecherche und Designaudit
Übertragung, Lizenzierung, Nutzniessung, Pfandrecht und Zwangsvollstreckung
Rechtsdurchsetzung
Designschutz
PDF-Dokument
8 Seiten, 59.87 KB

Fachartikel: Designschutz

Wie und wer kann man ein Design hinterlegen? Wann entsteht genau der Desginschutz? Wie lange ist mein Design geschützt? Auf diese und viele weitere Fragen finden Sie konkrete Antworten in diesem Fachartikel. Dank den praktischen Verweisen auf im Internet zugängliche Quellen und Instrumente sparen Sie Ihre wertvolle Zeit.

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