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Eine Stiftung in der Schweiz gründen und aufbauen

Nach Statistik der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht entstehen in der Schweiz jährlich rund 100 neue Stiftungen. Dabei wurden rund 45 Prozent aller Stiftungen in den letzten zehn Jahren von Frauen gegründet. Keineswegs muss man zu den Superreichen oder Grossfirmen gehören, um eine Stiftung zu gründen. In der Schweiz sind Stiftungen im Vergleich zu anderen Ländern weit verbreitet. Mit rund 11’000 gemeinnützigen Stiftungen und einem geschätzten Stiftungsvermögen von CHF 1’500.- pro Einwohner gilt die Schweiz als Stiftungsparadies. Nach Schätzungen der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht umfasst das ausgewiesene Stiftungsvermögen der gemeinnützigen Stiftungen in der Schweiz rund CHF 40 Milliarden. Das jährliche Ausschüttungsvolumen dürfte bei CHF 1 Milliarden liegen, was ungefähr 2 Prozent des Bundeshaushaltes entspricht.

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Stiftungsarten

Nach Art. 80 ZGB beruht eine Stiftung auf der Widmung eines Vermögens zu einem bestimmten Zweck:

  • Stiftungen werden häufig als Förderstiftungen gestaltet. Diese verfügen über ein eigenes Vermögen. Mit diesem oder den Erträgen daraus werden Förderaktivitäten entfaltet.
  • Als operative Stiftungen bezeichnet man Stiftungen mit einer aktiven Fördertätigkeit im Rahmen von stiftungseigenen Projekten. Davon unterscheiden sich Stiftungen, die externe Projekte nur finanzieren und begleiten. Die Übergänge sind allerdings meist fliessend.

Als kleine Stiftungen gelten solche mit Vermögen bis CHF 10 Mio, als mittelgrosse Stiftung solche mit Vermögen zwischen CHF 10 und 50 Mio. Grosse Stiftungen verfügen über Vermögen von über CHF 50 Mio.

Das Stiftungsmanagement muss den Komponenten Stiftungspolitik, Stiftungsstrategie und der operativen Tätigkeit einer Stiftung, d.h. der eigentliche Fördertätigkeit, gerecht werden.

Die Revision des Stiftungsrechts 2006

Das Stiftungsrecht wurde in den letzten Jahren revidiert, wobei die neuen Bestimmungen seit Januar 2006 in Kraft sind.

Hauptpunkte der Revision waren:

  • Erleichterte Anpassung des Stiftungszweckes: Es ist leichter als vorher möglich, den Stiftungszweck neuen Bedürfnissen anzupassen. Man kann auch in der Stiftungsurkunde eine Zweckänderung vorbehalten. Man hofft, dass man damit unter anderem eine neue Tätigkeit von inaktiven Stiftungen erreicht.
  • Transparenz: Für Stiftungen ist in der Regel eine obligatorische Revisionsstelle vorgeschrieben, bei grösseren öffentlichen Stiftungen sogar ein besonders befähigter Revisor. Die Aufsichtsbehörde kann kleinere Stiftung unter bestimmten Umständen von der Pflicht befreien, eine Revisionsstelle zu bezeichnen. Weiter ist neu die Buchführungspflicht vorgeschrieben.
  • Massnahmen bei Überschuldung: Neuerdings kann die Aufsichtsbehörde für überschuldete und zahlungsunfähige Stiftungen bestimmte Massnahmen vorschreiben.
  • Steuererleichterungen: Über Spenden an Stiftungen entstanden neue Vorschriften in Bezug auf Bundessteuer, Steuerharmonisierung, Mehrwert und Verrechnungssteuer.

Gründung und Aufbau einer Stiftung

Eine Stiftung gründen können Privatpersonen, aber auch juristische Personen wie Vereine oder Unternehmen. Man benötigt auch keinen Wohnsitz in der Schweiz.

Die Gründung einer Stiftung beginnt damit, dass ein Vermögen einem bestimmten Zweck gewidmet wird. Oft wird die Widmung ungenau formuliert. Nach Rechtsprechung sind folgende Kriterien erforderlich:

  • Zwischen Vermögen und Stiftungszweck muss ein vernünftiges Verhältnis bestehen bzw. das Vermögen muss dem Zweck angemessen sein. Diese materielle Bedingung muss erfüllt sein, bevor die Gründung einer Stiftung gültig wird.
  • Über den Zweck einer Stiftung bestehen im Prinzip keine Vorschriften. Vor allem muss eine Stiftung nicht unbedingt einen sozialen Zweck haben, man kann mit ihr auch wirtschaftliche Interessen verfolgen. Nur bezüglich Familienstiftungen gibt es Einschränkungen. Und wie schon erwähnt, darf der Zweck einer Stiftung nicht rechtswidrig oder unsittlich sein.
  • Nach der Praxis der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht hat das Anfangskapital mindestens CHF 50’000.- zu betragen. Ist die Gründung mit einem zu kleinen Kapital erfolgt, hat der Stifter zu beweisen, dass nach der Gründung mit weiteren, ausreichenden Zuwendungen zu rechnen ist.
  • Die Stiftung kann durch eine öffentliche Urkunde oder durch eine Verfügung von Todes wegen errichtet werden (Art. 81 ZGB, Art. 493 ZGB). Im Stiftungsrecht sind keine erbrechtlichen Formvorschriften enthalten für die letztwillige Verfügung. Hingegen ist eine Stiftung nur dann gültig, wenn sie den gesetzlichen Vorschriften entspricht. Manchmal enthalten letztwillige Verfügungen nur ungenaue Angaben, vor allem wenn es um die Organisation der Stiftung geht. Dies müssen dann die vom Erblasser beauftragten Personen oder der Testamentsvollstrecker nachholen.
  • Den Namen einer Stiftung kann man im Prinzip frei wählen. Sinnvoll ist eine Bezeichnung nach dem Zweck oder auch nach dem Stifter.
  • Nebst Zweckbestimmung, Widmung des Anfangskapitals und Namen bestimmt die Stiftungsurkunde auch die Organisation der Stiftung und die Art der Verwaltung (Praxistipp: In jedem Fall ist zu empfehlen, den Stiftungszweck sowie die Organisation möglichst exakt zu festzulegen und wenn nötig Beratung beim Verfassen der Stiftungsurkunde und dem Reglement in Anspruch zu nehmen.).
  • Der Sitz einer juristischen Person befindet sich, wenn ihre Statuten es nicht anders bestimmen, an dem Orte, wo ihre Verwaltung geführt wird (Art. 56 ZGB) (Praxistipp: Es ist aber zu empfehlen, einen Sitz für die Stiftung festzulegen.).
  • Zu beachten ist auch, dass die Dokumente formal in Ordnung sind, z.B. keine Tippfehler enthalten.

Wichtig: Der Entwurf der Stiftungsurkunde und eines allfälligen Stiftungsreglements sollte durch das Handelsregisteramt und die Steuerbehörden oder durch die Eidgenössische Stiftungsaufsicht geprüft werden. Die fakultative Vorprüfung beeinflusst die Stiftungsfreiheit in keiner Weise, sondern schützt vor unliebsamen Überraschungen nach der Errichtung der Urkunde. Auch die Banken dürften auf klar formulierte Stiftungszwecke und einwandfreie Dokumente Wert legen.

Stiftung gründen und aufbauen
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